Michael Oehme, Dipl. Betriebswirt (FH) hat sich nach Führungsfunktionen im öffentlichen Dienst und bei einem Bertelsmann-Unternehmen 1996 als Werbe- und Kommunikationsberater (Spezialisierung Finanzsektor) selbständig gemacht. Er war zudem über mehrere Jahre Chefredakteur des Fachmagazins Finanzwelt sowie Alleinvorstand des Verbands Deutscher Medienfonds. Als Journalist und Fachbuchautor arbeitet er zudem für mehrere Medien. Bei Veranstaltungen ist er ein gefragter Referent und Moderator.
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Dienstag, 30. November 2021
Michael Oehme: Neue COVID-Variante Omicron breitet sich aus
Donnerstag, 25. November 2021
Tödlicher Unfall in Bulgarien
Mindestens 46 Menschen starben bei einem Busunglück in Bulgarien am frühen Dienstag, teilten Beamte mit. Der Unfall ereignete sich gegen 2 Uhr morgens auf einer Autobahn 40 Kilometer südlich der Hauptstadt Sofia, als der in Nordmazedonien zugelassene Bus von Istanbul nach Skopje fuhr. „Sieben Passagiere wurden gerettet" und in ein Krankenhaus in der Hauptstadt evakuiert, sagte der Leiter des Katastrophenschutzdienstes des Landes, Nikolay Nikolov. Es waren zwei Frauen und fünf Männer. Zwölf der Todesopfer waren unter 18 Jahre alt, fünf waren Kinder. „Die Überlebenden sind traumatisiert, sie haben Verwandte, Kinder verloren. Sie sind aus den Fenstern gesprungen“, sagte Maya Arguirova, Leiterin des Verbrennungszentrums, in das sie transportiert wurden.
Dienstag, 23. November 2021
Die Corona-Diskussion als Beweis für das Demokratieverständnis der Schweiz
Donnerstag, 18. November 2021
EuGH entscheidet gegen Polen
Die Möglichkeit der polnischen Regierung, Richter an niedrigeren Gerichten an höhere Gerichte zu entsenden – und sie anschließend ohne Angabe von Gründen abzuberufen – verstößt gegen EU-Recht, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden. Das luxemburgische Gericht sagte, es müsse "Garantien geben, um jegliches Risiko zu verhindern, dass diese Gesetze als Mittel zur politischen Kontrolle des Inhalts gerichtlicher Entscheidungen verwendet werden". Es stellt auch die Unparteilichkeit abgeordneter Richter in Disziplinarverfahren in Frage.
Zusammengenommen stellt der EuGH fest, dass die Befugnisse des Ministers in Bezug auf abgeordnete Richter nicht "die Unabhängigkeit garantieren, die normalerweise alle Richter in einem Rechtsstaat genießen sollten". Zweifel an der Unparteilichkeit von Richtern stellen auch die Unschuldsvermutung in Strafsachen in Frage. Polens nationalistische Regierung ist in eine Reihe von Streitigkeiten mit der EU über Justizreformen und Rechtsstaatlichkeit verwickelt, die laut Kritikern die Unabhängigkeit der Justiz untergraben.
Dienstag, 16. November 2021
Rumänien muss EU-Katastrophenschutzverfahren in Anspruch nehmen
Dienstag, 9. November 2021
Migranten sind zwischen Polen und Belarus gefangen
Donnerstag, 4. November 2021
Macron hofft auf Wiederwahl in Frankreich
Die Liste der Menschen, die hoffen, Emmanuel Macron mit den nächsten Wahlen in Frankreich abzusetzen, wächst sechs Monate vor den Präsidentschaftswahlen. Macron hat noch nicht angekündigt, dass er für eine zweite Amtszeit kandidieren wird, aber es wird allgemein erwartet, dass er dies tut. Als sein größter Herausforderer innerhalb der zentristischen Partei La Republique en Marche galt der ehemalige Premierminister Edouard Philippe – dieser lehnte den Antritt aber ab. Umfragen deuten vorerst alle auf einen Sieg von Macron hin, aber die französische Präsidentschaftswahl ist wirklich unberechenbar. Macron selbst ist das perfekte Beispiel dafür, dass er nur wenige Monate vor den Wahlen 2017, die er gewann, eine politische Bewegung ins Leben rief. Zu den wichtigsten Themen für die Wahlen gehören Arbeit und Lebenshaltungskosten – eine Debatte, die durch die Proteste von Gilets Jaunes 2018 entfacht wurde – sowie Umwelt, Einwanderung und Sicherheit. Marine Le Pen, die 53-jährige Rechtsextreme, hält an ihren Lieblingsthemen fest, nämlich Einwanderung und Sicherheit. Zu den Maßnahmen, die sie skizziert hat, gehört das Ende der Einbürgerung durch Heirat und der automatischen Staatsbürgerschaft für auf französischem Boden Geborene.