Michael Oehme: Bernie Sanders will es noch mal wissen

Der 77-Jährige Demokrat Bernie Sanders kündigte in einem Radiointerview an, erneut für das Präsidentenamt im Jahr 2020 zu kandidieren

St.Gallen, 27.02.2019. „Der 77-Jährige Demokrat Bernie Sanders will es noch mal wissen und wird für das Präsidentenamt in 2020 kandidieren. Sanders kündigte seine Entscheidung in einem Radiointerview an und twitterte danach, es solle eine „nie da gewesene, historische Graswurzelbewegung“ in Gang gesetzt werden“, so Kommunikationsexperte Michael Oehme. Im Jahr 2016 schnitt Sanders für viele überraschend gut neben seiner Mitbewerberin Hillary Clinton ab. Für seinen Wahlkampf 2020 wolle er „Glauben an Gerechtigkeit, an Gemeinschaft, an Basispolitik“ mitbringen. 

Der linksgerichtete Politiker will Donald Trump aus dem Weißen Haus vertreiben. „Sanders hatte den Republikaner Trump seit Jahren scharf für dessen rassistische, sexistische, homophobe und fremdenfeindliche Politik kritisiert. Außerdem empfindet er Trumps Politik als Minderheitenfeindlich“, erklärt Oehme weiter. „In 2016 stieg Sanders zu einer Art politischen Ikone in den USA auf und war vor allem bei jungen Wählern besonders beliebt. Viele Politikwissenschaftler spekulieren, er hätte sich besser gegen Trump durchsetzen können, als Clinton“, so Oehme. Sanders empfindet den Wahlkampf 2016 selbst so, als habe er eine „politische Revolution“ angestoßen.

„Eine Art Revolution, welche die USA nach Trumps Kandidatur bitter nötig hätte. Nichtdestotrotz hat es seit 2016 frischen und eben auch jungen, weiblichen Wind bei den Demokraten gegeben, sodass sich die Partei nun fragen muss, ob ein weißer Mann Ende 70 wirklich der passende Kandidat ist“, erklärt Michael Oehme weiter. Innerhalb der demokratischen Partei wird mit einem ungewöhnlich langen, internen Vorwahlkampf gerechnet, bevor der endgültige  Kandidat feststeht. 

„Wichtig zu wissen ist außerdem, dass Sanders parteilos ist, im Senat aber mit den Demokraten stimmt. Sein Selbstbild beschreibt einen demokratischen Sozialisten. Seine Steckenpferde sind soziale Gerechtigkeit und der Kampf gegen die unverhältnismäßige Macht von Konzernen, Banken und Lobbyisten. Damit dürfte er einigen Kritikern auf die Füße treten, vor allem wenn man bedenkt, dass die USA der Inbegriff eines kapitalistisch geprägten Staates sind“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme abschließend. Sanders stammt aus einer polnisch-jüdischen Einwandererfamilie. Er wuchs im New Yorker Stadtteil Brooklyn auf und engagierte sich während der Studentenbewegungen Anfang der 60-er Jahre für Rechte afroamerikanischer Bürger und war von Anfang an scharfer Gegner des Vietnam-Krieges. 

Rede im Parlament: May hält Brexit-Aufschiebung für realistisch

Theresa May bestätigte am heutigen Dienstag, dass eine Verschiebung des Brexits nicht auszuschließen sei. Nach weiteren Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien stellte May nun das weitere Vorgehen im Unterhaus vor. Demnach plädierte May weiterhin dafür, im Parlament eine Mehrheit für den ausgehandelten Brexit-Vertrag mit der EU zu gewinnen. Dies soll vorrausichtlich bis zum 12. März geschehen. Ein "kurzer und begrenzter" Aufschub sei möglich, wenn sich bis Mitte März im Unterhaus keine Mehrheit für eine andere Lösung abzeichne. May will derzeit mit aller Kraft verhindern, dass die Briten Europawahl teilnehmen müssen. Labour-Chef Corbyn fordert unterdessen eine Volksabstimmung über das Brexit-Abkommen sowie ein zweites Referendum. 

Europace Hauspreis-Index (EPX) steigt weiterhin an

„Nachdem die Wohnimmobilienpreise im Januar gesunken sind, steigen sie nach den Ergebnissen des Europace Hauspreis-Index (EPX) nun wieder weiter. Bisher ist nach Einschätzung von Europace keine generelle Trendwende in Sicht“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Die leichten Preisrückgänge bei Wohnimmobilien im Januar waren nur von kurzer Dauer. Für den Februar zeigt der Europace Hauspreis-Index (EPX) in zwei von drei Segmenten bereits wieder Preisanstiege. Auch der Gesamtindex steigt leicht. Lediglich neue Ein- und Zweifamilienhäuser würden durchschnittlich noch etwas günstiger. „Generell kann man sagen, dass die Preissteigerungen in den Metropolen weiter zunehmen“, so Oehme.

Polen wird nicht am Visegrad-Gipfel in Jerusalem teilnehmen

Ursprünglich wollten sich Visegrad-Staaten, nämlich die vier osteuropäischen Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und Slowakei in Israel zu einem Gipfeltreffen zusammenfinden. Dies ist nun gescheitert, nachdem zwischen Polen und Israel ein Streit zum Thema Holocaust ausgebrochen war. Auslöser dieses diplomatischen Eklats war, dass Polen vehement abstreitet, damals an der systematischen Vernichtung von Juden durch die Nationalsozialisten beteiligt gewesen zu sein. Nun wird es lediglich bilaterale Treffen mit Vertretern der Slowakei, Tschechiens und Ungarns in Jerusalem geben. „Für die nationalkonservative Regierung in Polen ist die Rolle des Landes während des zweiten Weltkrieges ein wunder Punkt. Warschau geht sogar so weit, dass es mittlerweile verboten ist zu erwähnen, dass Polen an der Vernichtung der Juden beteiligt war“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. 

Förderpolitik für Familien

„Frust statt Lust zeigen viele Familien, wenn sie beispielsweise wegen Familienzuwachs eine Immobilie bauen oder erwerben möchten. Denn die Knappheit an bezahlbaren Immobilien und die steigenden Preise sind Dauerthema in Deutschland“, sagt Michael Oehme. Die Bausparkasse BHW hat daher im Rahmen einer Studie nachgefragt, welche Förderpolitik sich Bundesbürger wünschen. Das wenig erstaunliche Ergebnis zeigt, dass die Mehrheit gerade Familien bei ihrem Kaufwunsch unterstützt sehen möchte. „Den Befragten ist es dabei egal, ob diese Unterstützung durch direkte Förderungen erfolgt oder durch Steuervorteile. Offen gesagt ist es ja auch nicht Aufgabe der Bürger hierzulande, Lösungsansätze hierfür zu finden, sondern Aufgabe der Politik“, so Michael Oehme.

Donald Trump die Rede zur Lage der Nation

Verspätet hat der amerikanische Präsident Donald Trump die Rede zur Lage der Nation gehalten. Es ging um die großartigen Leistungen der Wirtschaft, seiner Administration und natürlich um ihn. Und es ging um die Mauer. Seit Monaten toben hier die Auseinandersetzungen zwischen Republikanern und Demokraten. Bis zum 15. Februar soll nun erneut um die Mauer zwischen den beiden Lagern verhandelt werden. Gibt es bis dann keine Einigung, droht Trump erneut mit einem «Shutdown». Er drohte sogar mit der Ausrufung eines Notstands an der mexikansichen Grenze Mit einer Notstandserklärung könne er – so seine Aussage - die Mauer auch ohne die Zustimmung durch den Kongress bauen lassen. Rechtlich ist das aber höchst umstritten. Und seine Vorgehensweise zeigt eines: Dieser Mann handelt nicht wie der Repräsentant seines Volkes, sondern wie der Sonnenkönig. Aber auch diesen nahm zum Schluss keiner mehr ernst.

Michael Oehme: Bundeskartellamt geht gegen Facebook vor

Das Bundeskartellamt geht wegen der Verbreitung von Nutzerdaten gegen Facebook vor – der Konzern wehrt sich

„Auch in diesem Jahr wird es kaum ruhiger um Facebook und Datenschutzskandale. Nun schreitet das Bundeskartellamt ein und will für weitreichende Beschränkungen bei der Verarbeitung von Nutzerdaten sorgen“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Kritikpunkt des Bundeskartellamts: Facebook sei in Deutschland Marktführer unter den sozialen Netzwerken und missbrauche seine Stellung. „Ein gutes Beispiel dafür ist der "Gefällt mir"-Button. Dieser sammelt Daten darüber, wofür sich der individuelle Nutzer interessiert und das nicht nur auf Facebook. Das Kartellamt will es untersagen, dass Facebook Daten von fremden Websites zusammenführt. Problematisch sind auch Apps wie Instagram und WhatsApp, die zu Facebook gehören und als Drittquellen fungieren“, so Oehme weiter. 

Unterdessen betonte Kartellamtspräsident Andreas Mundt: „Facebook darf seine Nutzer künftig nicht mehr zwingen, einer faktisch grenzenlosen Sammlung und Zuordnung von Nicht-Facebook-Daten zu ihrem Nutzerkonto zuzustimmen. Als marktbeherrschendes Unternehmen unterliegt Facebook besonderen kartellrechtlichen Pflichten und muss bei dem Betrieb seines Geschäftsmodells berücksichtigen, dass die Facebook-Nutzer praktisch nicht auf andere soziale Netzwerke ausweichen können. Ein obligatorisches Häkchen bei der Zustimmung in die Nutzungsbedingungen des Unternehmens stellt angesichts der überragenden Marktmacht des Unternehmens keine ausreichende Grundlage für eine derartig intensive Datenverarbeitung dar.“

Nun hat Facebook zwölf Monate Zeit, die Algorithmen entsprechend zu ändern. Innerhalb von vier Monaten müssen Lösungsvorschläge präsentiert werden. „Bisher ist die Entscheidung des Kartellamts offiziell nicht rechtskräftig. Doch Facebook hat sich bereits gewehrt und will vor dem Landgericht Düsseldorf gegen den Beschluss vorgehen. Laut eigenen Angaben verstoße der Konzern nicht gegen die EU-Datenschutzgrundverordnung“, betont Kommunikationsexperte Michael Oehme. Justizministerin Katarina Barley (SPD)  befürwortete den Schritt des Kartellamts: „Facebook hat die Sammlung und Vernetzung von Nutzerdaten inzwischen weit über seine eigene Plattform hinaus ausgebaut“. „Die besondere Problematik besteht darin, dass der Datenabfluss häufig sehr intransparent für die Nutzer ist und sie sich dessen gar nicht im Klaren sind“, so Michael Oehme abschließend. 

Immowelt-Prognose: Preisanstieg wird sich fortsetzen

„Nach einer Prognose des Internetportals Immowelt dürften die Preise für Wohnungen weiterhin anziehen“, erzählt Kommunikationsberater Michael Oehme. Im Mittel erwartet Immowelt bei gleichbleibendem Leitzins ein Plus von 22 Prozent bis 2020. Besonders in München werden die Preise mit einem Zuwachs von 28% kräftig steigen. Aber auch in B-Städten ginge es nach oben. „Aber auch eine Anhebung des Leitzinses und damit verbundene Verteuerungen von Finanzierungen, würden das Preiswachstum nur leicht dämpfen“, so Oehme.