Dienstag, 14. Mai 2019

Michael Oehme: Die Bürgermeisterwahl in Istanbul soll wiederholt werden

Die türkische Wahlkommission hatte Anfang dieser Woche entschieden, die Bürgermeisterwahl in Istanbul zu wiederholen

St.Gallen, 13.05.2019. Vergangene Woche entschied die türkische Wahlkommission, dass die Kommunalwahl der Türkei zumindest in Istanbul annulliert und wiederholt werden muss. „Die Regierungspartei des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan AKP hatte dies nach ihrer unerwarteten Wahlniederlage in der Wirtschaftsmetropole angeordnet“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Am 31.März hatte Ekrem Imamoglu, Politiker der größten Oppositionspartei CHP, das Bürgermeisteramt für Istanbul geholt. „Für die AKP war dies eine große und beschämende Niederlage, die sich Erdogan nicht eingestehen wollte. Er hatte sogar eine Nacht war Wahlentscheidung siegessicher Dankesplakate in der Stadt aufhängen lassen. Er hat nicht damit gerechnet, dass Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim verlieren könnte. Nun schien der einzige Weg für ihn zu sein, den letzten Schritt in Richtung Diktatur zu gehen und das Ergebnis wegen angeblicher Regelwidrigkeiten anzuzweifeln“, bedauert Michael Oehme.

Nun sollen die Wahlen „unter verschärfter Kontrolle“ am 23. Juni wiederholt werden. „Die Entscheidung der Wahlkommission stieß internationale auf scharfe Kritik. Erst im vergangenen Jahr hatte die AKP trotz Einwände der Opposition durchgesetzt, dass lediglich Staatsbedienstete als Vorsitzende der Wahlräte fungieren dürfen“, erklärt Oehme weiter. Kurz nach der Entscheidung am Montagabend rüsteten sich Polizeieinheiten mit gepanzerten Fahrzeugen und Wasserwerfern im Stadtzentrum Istanbuls. In verschiedenen Bezirken Istanbuls, wie beispielsweise Kadiköy, gingen Menschen mit Töpfen, Pfannen und Löffeln auf die Straße. Diese Art des friedlichen Protests hatte sich während der Gezi-Proteste von 2013 etabliert. 

„Imamoglu ist nicht nur der Hoffnungsträger der Opposition, er ist auch durchaus in der Lagen, Stimmen der AKP für sich zu gewinnen. Eine Situation, vor der Erdogan bisher nicht stehen musste“, erklärt Kommunikationsberater Oehme. Am Abend der Entscheidung sagte er im Stadtteil Beylikdüzü: „Ich verurteile die Hohe Wahlbehörde“. Doch blieb er optimistisch und versuchte, seinen Wählern Mut zu machen: „Ihr werdet sehen, wir werden gewinnen“. 

„Für Erdogan war die Niederlage doppelt hart: Nicht nur, dass Istanbul seit 25 Jahren von islamisch-konservativen Bürgermeistern regiert wurde, auch er war einst Bürgermeister von Istanbul gewesen“, erklärt Michael Oehme. Seitens der EU wurden freie, faire und transparente Neuwahlen gefordert – internationale Wahlbeobachter sollten willkommen sein. „Die ohnehin angeschlagene Wirtschaft der Türkei, wird nun noch mehr leiden. Montagabend kam es zu einem weiteren Verfall des Lira. Die Inflation liegt konstant hoch bei 20 Prozent“, so Michael Oehme abschließend. 

Donnerstag, 9. Mai 2019

Berlin wird teurer, braucht aber den europäischen Vergleich nicht zu scheuen

„Berlin wird immer teurer, braucht aber den europäischen Vergleich nicht zu scheuen. Die gilt auch für möblierte Zimmer und Apartments“, erklärt Michael Oehme mit Bezugnahme auf aktuelle Zahlen des Portals Spotahome. Dieses veröffentlichte unlängst einen europaweiten Vergleich. Danach ist London mit Wohnkosten von durchschnittlich 70,52 Euro pro Quadratmeter für ein möbliertes Ein-Zimmer-Apartment die europaweit teuerste Metropole für möbliertes Wohnen und hängt damit selbst Paris (43,98 Euro pro Quadratmeter) und Wien (36,36 Euro pro Quadratmeter ab. Dagegen erscheint Berlin mit 18,64 Euro pro Quadratmeter noch vergleichsweise günstig sei und fiel auf den zehnten Platz. „Dennoch zeigt es sich, dass die Preisentwicklung in Berlin sich immer mehr an europäischen Metropolen denn an vergleichbaren deutschen Städte ausrichtet. Dies gilt auch für die anderen Immobiliensegmente“, so Oehme. 

Dienstag, 7. Mai 2019

US-Außenminister sagt Deutschland-Besuch ab

Der US-amerikanische Außenminister Mike Pompeo hat seinen geplanten Deutschland-Besuch kurzfristig abgesagt. Ein Jahr nach seinem Amtsantritt sollte Pompeo erstmals nach Berlin kommen, um Außenminister Heiko Maas (SPD) sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu treffen. Grund für die Absage seien „dringende Angelegenheiten“. Themen auf der Agenda waren Krisen wie Venezuela, Ukraine, Iran sowie das jeweilige Verhältnis zu Russland und China. Seit Amtsantritt von Donald Trump sind die deutsch-amerikanischen Beziehungen unterkühlt und angespannt. Maas betonte in diesem Zusammenhang: „Wir brauchen den engen Draht nach Washington.“

Donnerstag, 2. Mai 2019

Zinscap-Finanzierungen von BGH kritisiert

 „Nach Auffassung von Verbraucherschützern kommen die Kunde von sogenannten Zinscap-Finanzierungen nicht immer gut weg“, erklärt Michael Oehme. Bei diesen Finanzierungen zahlt der Kunde bei Beginn der Laufzeit zusätzlich eine gewisse Summe, damit die Belastung selbst bei hohen Zinsen eine festgeschriebene Obergrenze nicht übersteigt. Im konkreten Fall wurde die Gebühr sofort fällig. Selbst dann, wenn der Kunde das Darlehen vorzeitig ablöst. Das sahen die BGH-Richter nicht als angemessen an.

Donnerstag, 25. April 2019

Michael Oehme: Klima-Aktivisten protestieren in London

Über 300 Klima-Aktivisten wurden bereits in London verhaftet – sie legen die Stadt lahm für einen guten Zweck

„Klima-Aktivisten protestieren seit vergangener Woche in London. Die Bewegung nennt sich Extinction Rebellion und hat mit ihren Aktionen und Flashmobs für hohe mediale Aufmerksamkeit gesorgt und schon jetzt ein Zeichen gegen Klimawandel gesetzt“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Am Wochenende vor Ostern hatte Extinction Rebellion das berühmte U-Bahn-System der Stadt blockiert. „Am Karfreitag kam es zu einem internationalen Protest gegen Klimawandel, an dem sich weltweit über 30 Länder beteiligten. In London protestierten die Teilnehmer größtenteils friedlich, vor allem blockierten sie Straßen und Brücken. Sie spielten Musik, tanzten und unterhielten sich mit Interessierten“, so Oehme weiter. Sie tanzten unter anderem an der legendären Station Oxford Circus.

„Die Teilnehmer sind bunt gemischt. Das macht die Organisation interessant. Darunter finden sich Familien, Wissenschaftler und Lehrer, aber auch extrem viele junge, umweltbewusste Menschen“, kommentiert Oehme. Der Fall, der wohl mit Abstand am meisten Aufmerksamkeit erregt hat, war, dass sich ein Aktivist mit Sekundenkleber an einen Zug in der Docklands Light Railway Station geklebt hatte. 

Unterdessen kritisierte der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan die Proteste scharf. Den öffentlichen Nahverkehr zu blockieren, sei nicht im Sinne des Klimaschutzes und gefährde außerdem die Sicherheit der Bevölkerung, hieß es seinerseits. Nichtsdestotrotz räumte er ein: „Es ist absolut notwendig mehr Leute dazu zu bewegen, die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. Das Gleiche gilt für Laufen und Rad fahren, wenn wir den Klimawandel aufhalten wollen.“ 

Ziel der Klima-Aktivisten von Extinction Rebellion ist es, die britische Regierung zu einem "ökologischen Notstand" zu zwingen und die Treibhausgase bis 2025 auf null zu reduzieren. „Klimaschutz ist eines der wichtigsten Themen unserer Tage und es wird Zeit, dass auch auf politischer Ebene etwas geschieht. Solche Aktionen können sehr sinnvoll werden, zumal diese auch von vielen Prominenten unterstützt werden. Wichtig ist es, absolut gewaltfrei zu demonstrieren, um die Message nicht zu verfälschen“, so Kommunikationsexperte Michael Oehme abschließend. 

Dienstag, 23. April 2019

Explosionen in Sri Laka am Ostersonntag

Am Ostersonntag kam es in verschiedenen Orten in Sri Lanka, nämlich Colombo, Negombo und Batticaloa zu Explosionen, die zahlreiche Todesopfer und Verletzte mit sich brachte. Ziel des Anschlages waren Kirchen und Hotels, die derzeitige Zahl der Todesopfer liegt bei 290. Die Regierung hat Notstand ausgerufen. Des Weiteren gibt es eine Ausgangssperre bis zum 24.03.2019, die weitere Vorhergehens Weise ist noch unklar. Sicherheitsmaßnahmen und starke Kontrollen werden so lange anhalten, bis die Täter gefasst sind. „Obwohl in den sozialen Medien wild spekuliert wird, ist der Hintergrund der grausamen Tat noch immer unklar“, betont Michael Oehme. 

Donnerstag, 18. April 2019

Makler und Verwalter müssen sich fortbilden

„Seit August 2018 sind Makler und Verwalter verpflichtet, sich 20 Stunden innerhalb von mindestens drei Jahren beruflich fortzubilden“, so Michael Oehme. Themen und Format dieser Weiterbildungen sollen in einer Makler- und Bauverträgeverordnung geregelt werden, über die das Bundeswirtschaftsministerium derzeit noch berät. In dieser Rechtsverordnung könne zudem geregelt werden, dass Makler und Verwalter die Aufsichtsbehörde und ihre Kunden über ihre Weiterbildungsaktivitäten informieren müssen. „Ein Anfang einer Qualifizierung ist gemacht, ob damit wirklich die schwarzen Schafe der Branche aussortiert werden können, mag man bezweifeln“, Oehme.