Donnerstag, 29. März 2018

Mutmaßlich antisemitisch motivierter Mord an 85-jähriger Jüdin

In Frankreich hat der Mord an einer jüdischen Frau für Empörung gesorgt. Laut Justizkreisen beantragte die Staatsanwaltschaft in Paris am Montag Untersuchungshaft für zwei festgenommene Verdächtige. Die Staatsanwaltschaft vermutet, dass der Mord einen antisemitischen Hintergrund hatte. Die Leiche der Holocaust-Überlebenden war mit Messerstichen übersät und teilweise verbrannt. „Der Kampf gegen Antisemitismus ist die Grundvoraussetzung für ein friedliches Zusammenleben“, betont Kommunikationsexperte Michael Oehme.

Dienstag, 27. März 2018

Teppichreinigung leicht gemacht

„Es gibt kaum Menschen, die nicht wenigstens einen Teppich in ihrer Immobilie besitzen. Ist dieser stark beschmutzt, zum Beispiel durch Kaffee oder Wein, muss man den Teppich professionell reinigen lassen“, erklärt Michael Oehme. Wichtig sei es laut Oehme mit dem jeweiligen Dienstleister von vorne herein einen Festpreis auszumachen. Ein Wert zu groben Orientierung seien neun Euro pro Quadratmeter. Vorsicht: Bei sehr hochwertigen Designerstücken müssen oft spezielle Reinigungsmittel benutzt werden. „Man sollte verschiedene Angebote miteinander vergleichen“. 

Donnerstag, 22. März 2018

Ökologisch im Haushalt

Michael Oehme klärt die Frage, die sich viele im Haushalt stellen: Wenn das sogenannte Eco-Programm bei einer Waschmaschine oder auch Geschirrspülmaschine doch kostensparend und energieeffizient sein soll – warum dauert der Waschgang dann so erheblich länger, nämlich bis zu 170 Minuten? „Beim Waschen und Spülen muss die meiste Energie darauf verwendet werden, das Wasser zu erhitzen. Die Eco-Programme arbeiten also bei niedrigeren Temperaturen und mit weniger Wasser, doch damit der Inhalt trotzdem sauber und trocken ist, dauert es länger“, erklärt Michael Oehme. 

Dienstag, 20. März 2018

Zeit für den Frühjahrsputz!

„Im Laufe des Winters können sich schwarze Schimmelflecken in den eigenen vier Wänden gebildet haben. Dies gilt es zu prüfen und beim Frühjahrsputz zu entfernen“, rät Michael Oehme. Für glatte Materialien wie Metall, Keramik, Glas oder lackiertem Holz genügt oft das Verwenden eines Schwammes mit herkömmlichen Haushaltsreiniger. Hingegen sollten poröse Flächen mit einem 70- bis 80-prozentigen Ethylalkohol behandelt werden, im Supermarkt als Brennspiritus erhältlich. „Hat der Schimmel aber bereits Tapeten und Silikonfugen befallen, sollte ein Experte herangezogen werden“, so Oehme.

Donnerstag, 15. März 2018

Senkung der Grunderwerbsteuer im Gespräch

„Darüber hinaus soll gegebenenfalls die Grunderwerbsteuer gesenkt werden, wenngleich dies Ländersache ist. Zumindest ist das Thema Grunderwerbsteuer im Gespräch“, so Kommunikationsexperte Michael Oehme. Die Grunderwerbsteuern in Deutschland steigen seit Jahren stetig. Der ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss rät daher, diese deutschlandweit bei 3,5 Prozent einzufrieren. Derzeit tendieren sie eher in Richtung fünf oder sechs Prozent. „Die Senkung der Grunderwerbsteuer würde unter dem Strich mehr bringen als Förderungen wie beispielsweise das Baukindergeld, so der ZIA. Am besten wäre eine Kombination aus beiden“, so Oehme. Aber „im Gespräch“ hieße ja noch gar nichts. Die Verbände der deutschen Bausparkassen begrüßen jedenfalls die Pläne von Union und SPD zum Thema Wohnen. Das Baukindergeld und die mögliche Entlastung bei der Grunderwerbsteuer würden dazu beitragen, die Wohneigentumsbildung in Deutschland zu fördern.

Dienstag, 13. März 2018

Grundsteuer als wichtige Einnahmequelle für Kommunen

Die Einheitswerte dienen unter anderem der Ermittlung der Grundsteuer für Immobilien. Für die Kommunen ist die Grundsteuer mit einem Gesamtanteil von zehn bis 15 Prozent des Gesamtetats eine wichtige Einnahmequelle. Grundsätzlich ist zwischen der Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliches Vermögen und der Grundsteuer B für bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude zu unterscheiden. „Um mehr Möglichkeiten für Städte und Gemeinden zu schaffen, die Verfügbarmachung von Grundstücken für Wohnzwecke zu verbessern, soll nun auch noch die Grundsteuer C eingeführt werden“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Im Endeffekt soll die Grundsteuer C der Spekulation mit freien Flächen einen Riegel vorschieben. Solche Flächen würden in Zukunft mit höheren Abgaben belegt als bebaute Grundstücke. Das, so die Hoffnung der Koalitionäre, mache es für Baulandeigentümer unattraktiv, auf weiter steigende Grundstückspreise zu warten, statt Projekte zur realisieren. „Es schockt aber auch Investoren ab statt sie für Investitionen zu gewinnen. Unter Druck, das zeigt die Praxis, sinkt die Investitionsbereitschaft eher“, so Oehme weiter. Allein die Grundsteuer B brachte 2016 laut Statistischem Bundesamt etwa 13,3 Milliarden Euro in die kommunalen Kassen. Käme es zu einem Urteil aus Karlsruhe und es läge keine alternative Berechnungsmethode vor, könnte dies zu einem totalen Ausfall der Grundsteuern führen. Fachleute arbeiten daher fieberhaft an einer Lösung.

Donnerstag, 8. März 2018

Michael Oehme darüber, wie Griechenland und Ungarn gegen die EU-Regeln verstoßen

Griechenland und Ungarn weigern sich, Flüchtlinge von Deutschland aus zurückzunehmen – und verstoßen damit massiv gegen EU-Regeln


St.Gallen, 02.03.2018. In dieser Woche macht Kommunikationsexperte Michael Oehme darauf aufmerksam, wie die Mitgliedstaaten Griechenland und Ungarn bewusst gegen die EU-Regeln verstoßen. „Die Problematik besteht darin, dass sowohl Griechenland als auch Ungarn sich vehement weigern, Flüchtlinge von Deutschland zurückzunehmen. Und dies trotz der Übernahmeersuchen seitens der Bundesregierung. Dies können sie als EU-Staaten nicht ohne Weiteres tun“, erklärt Michael Oehme. Ein Bericht der „Passauer Neue Presse“ unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion liefert konkrete Zahlen: Demnach habe sich die die griechische Regierung nur in 81 von 2312 deutschen Ersuchen um Rücknahme von Flüchtlingen überhaupt für zuständig erklärt. Zurückgenommen wurde im Endeffekt kein einziger Flüchtling. „Dieses Verhalten ist kontraproduktiv für alle Beteiligten in der Flüchtlingsfrage. Die Mitgliedstaaten sollten zusammen und nicht gegeneinander arbeiten, um dieser Herausforderung gerecht zu werden“, betont Kommunikationsexperte Michael Oehme. Des Weiteren ist Ungarn unter der Führung des rechtskonservativen Viktor Orbans mittlerweile bekannt dafür, dass es die Dublin-Regeln ablehnt. Laut Dublin-Regeln der Europäischen Union muss derjenige Mitgliedstaat ein Asylverfahren übernehmen, in dem ein Flüchtling zuerst EU-Boden betreten hat. Seit Mai 2017 hat Ungarn dem Bericht zufolge jedoch keinen einzigen Flüchtling wieder zurückgenommen und das, obwohl die Bundesregierung nachweislich 3304 Übernahmeersuchen aus Ungarn stellte. „Auf der anderen Seite muss man auch bedenken, dass Deutschland sich nicht nur darum bemüht, Flüchtlinge in den zugehörigen Mitgliedstaat zurückzuschicken, es nimmt auch Migranten von anderen EU-Staaten auf“, so Michael Oehme weiter. Im vergangenen Jahr kamen 3189 Familienangehörige aus Griechenland von hierzulande lebenden Flüchtlingen nach Deutschland. Diese kamen vor allem aus Syrien, Afghanistan und Irak. „Der Familennachzug ist grundsätzlich eine gute und vor allem moralisch verständliche Regelung, aber auch hier sollten alle Staaten auf faire Weise kooperieren“, so Michael Oehme abschließend.

Dienstag, 6. März 2018

Michael Oehme über die geplanten EU-Änderungen der Dublin-Regeln

Schaltet das Europarlament den Kompromiss der GroKo beim Flüchtlingsnachzug aus

„Irgendwie haben sich alle Parteien im Hinblick auf die Ergebnisse beim Flüchtlingsnachzug gefällig auf die Schulter geklopft“, meint Kommunikationsexperte Michael Oehme. Dabei ist der Kompromiss der Koalition im Grunde so erhalten geblieben wie geplant: Danach bleibt der Familiennachzug zu Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus –- wie es im Amtsdeutsch heißt - grundsätzlich ausgesetzt. Ab August dürfen allerdings die Betroffenen wieder Angehörige nachholen. Allerdings maximal bis zu 1000 pro Monat, also 12.000 im Jahr und zusätzlich beim Vorliegen gewisser Härtefälle. „Dabei handelt es sich beispielsweise um Kinder, die alleine nach Deutschland gekommen und nun länger krank sind. In diesen Fällen kann den Angehörigen die Möglichkeit eingeräumt werden, nach Deutschland zu ziehen“, so der PR-Profi Michael Oehme.

Praktisch kaum Zuzug möglich

Abgeordnete der CSU stellen dabei heraus, dass es diese Regelung heute schon gibt und nur in wenigen Fällen griff. Die Voraussetzungen hierzu würden streng angesetzt. Geschätzt lediglich 60 Angehörige hätten im vergangenen Jahr von dieser Regelung profitiert. „Daher kann die CSU in diesem Punkt den Pluspunkt für sich verbuchen, man habe den Zuzug praktisch ausgehebelt“, merkt Oehme an. Auch eine weitere Regelung soll erhalten bleiben: Der Paragraf 23 des Aufenthaltsgesetzes. Danach bleibt es den Bundesländern weiterhin offen, aus humanitären Gründen zusätzlich Flüchtlinge aufzunehmen. Im Gegenzug müssten sich die aufnehmenden und bereits in Deutschland lebenden Flüchtlinge allerdings bereiterklären, vollständig für deren Versorgung aufzukommen. „Auch dies ist eine Möglichkeit, die in den vergangenen Jahren kaum griff“, so PR-Mann Michael Oehme.

Aufweichung der Dublin-Regelung durch Europaparlament

Gerade „Der Spiegel“ machte im Artikel „Bundesregierung alarmiert über EU-Flüchtlingspläne“ darauf aufmerksam, dass das EU-Parlament nun plant, die sogenannten Dublin-Regeln zu ändern. Bislang ist es darin so geregelt, dass das Land für die jeweiligen Flüchtlinge verantwortlich ist, in dem sie die EU erreichen. Dies soll künftig nicht mehr zwingend gelten. Vielmehr reiche die bloße Behauptung einer Familienverbindung, dass Flüchtlinge auch in andere Länder weiterreisen könnten. Diese Änderungen „konterkarieren die Bemühungen der Union“ (wörtl. „Der Spiegel“) auch im Hinblick auf den eben getroffenen Kompromiss. Jeder der 1,4 Millionen Menschen, die seit 2015 in Deutschland Asyl bekommen hätten, könnte damit zur „Ankerperson“ werden.

Auch deutsche EU-Parlamentarier stimmten zu


„Pikanterweise - so „Der Spiegel“ - haben auch Politiker von Union und SPD im Europaparlament den Vorschlägen zugestimmt“. Sie begründeten dies damit, dass die Dublin-Reform nur Teil eines Gesamtpaketes war, das man nicht zu Fall bringen wollte. Zudem könne man die Realität kaum ignorieren, wonach man die Menschen ja ohnehin nicht aufhalten könne, weiterzureisen. „Das klingt ein wenig nach politischem Offenbarungseid“, so Kommunikationsexperte Oehme. Führende Politiker der Union in Deutschland lies diese Entscheidung ebenfalls nicht kalt, für Deutschland stände zu viel auf dem Spiel. Die Gegner der Reform setzen daher jetzt auf den Europäischen Rat, die Vorschläge des Parlaments zu verhindern. Wann die Verhandlungen beginnen, ist allerdings noch offen. „Hinzu kommt, dass die einzelnen Länder bei der Reform des Asylrechts absolut uneins sind. Wieder einmal dürfte damit ein langer Prozess bevorstehen“, so PR-Profi Michael Oehme.

Donnerstag, 1. März 2018

Einheitswert bei Immobilien

Immobilienbesitzer in Großstädten müssen mit massiv höheren Grundsteuern rechnen, was kontraproduktiv für die Schaffung von Wohnraum in den Metropolen sein könnte. 
„Die geplante Veränderung des Einheitswertes könnte viele Bürger unverhältnismäßig hart treffen, das wird bislang viel zu wenig thematisiert“, meint Kommunikationsexperte Michael Oehme. Hintergrund ist die Tatsache, dass der Bundesfinanzhof schon seit Jahren der Ansicht ist, dass die Einheitswerte für die mehr als 35 Millionen Grundstücke und Immobilien in Deutschland gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes verstoßen. „Dies ist vermutlich auch vielen bekannt und bewusst, sind die Einheitswerte doch eher politische Werte mit dem Ansatz, dass der Kauf und Besitz von Immobilien staatlich gefördert werden soll. Gerade die Immobilienbesitzer in den Großstädten in Deutschland profitieren dabei von einem niedrigen Wertansatz“, so Michael Oehme.