Donnerstag, 8. März 2018

Michael Oehme darüber, wie Griechenland und Ungarn gegen die EU-Regeln verstoßen

Griechenland und Ungarn weigern sich, Flüchtlinge von Deutschland aus zurückzunehmen – und verstoßen damit massiv gegen EU-Regeln


St.Gallen, 02.03.2018. In dieser Woche macht Kommunikationsexperte Michael Oehme darauf aufmerksam, wie die Mitgliedstaaten Griechenland und Ungarn bewusst gegen die EU-Regeln verstoßen. „Die Problematik besteht darin, dass sowohl Griechenland als auch Ungarn sich vehement weigern, Flüchtlinge von Deutschland zurückzunehmen. Und dies trotz der Übernahmeersuchen seitens der Bundesregierung. Dies können sie als EU-Staaten nicht ohne Weiteres tun“, erklärt Michael Oehme. Ein Bericht der „Passauer Neue Presse“ unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion liefert konkrete Zahlen: Demnach habe sich die die griechische Regierung nur in 81 von 2312 deutschen Ersuchen um Rücknahme von Flüchtlingen überhaupt für zuständig erklärt. Zurückgenommen wurde im Endeffekt kein einziger Flüchtling. „Dieses Verhalten ist kontraproduktiv für alle Beteiligten in der Flüchtlingsfrage. Die Mitgliedstaaten sollten zusammen und nicht gegeneinander arbeiten, um dieser Herausforderung gerecht zu werden“, betont Kommunikationsexperte Michael Oehme. Des Weiteren ist Ungarn unter der Führung des rechtskonservativen Viktor Orbans mittlerweile bekannt dafür, dass es die Dublin-Regeln ablehnt. Laut Dublin-Regeln der Europäischen Union muss derjenige Mitgliedstaat ein Asylverfahren übernehmen, in dem ein Flüchtling zuerst EU-Boden betreten hat. Seit Mai 2017 hat Ungarn dem Bericht zufolge jedoch keinen einzigen Flüchtling wieder zurückgenommen und das, obwohl die Bundesregierung nachweislich 3304 Übernahmeersuchen aus Ungarn stellte. „Auf der anderen Seite muss man auch bedenken, dass Deutschland sich nicht nur darum bemüht, Flüchtlinge in den zugehörigen Mitgliedstaat zurückzuschicken, es nimmt auch Migranten von anderen EU-Staaten auf“, so Michael Oehme weiter. Im vergangenen Jahr kamen 3189 Familienangehörige aus Griechenland von hierzulande lebenden Flüchtlingen nach Deutschland. Diese kamen vor allem aus Syrien, Afghanistan und Irak. „Der Familennachzug ist grundsätzlich eine gute und vor allem moralisch verständliche Regelung, aber auch hier sollten alle Staaten auf faire Weise kooperieren“, so Michael Oehme abschließend.

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