Dienstag, 30. Oktober 2018

Angela Merkel kündigt Rückzug aus der Politik an

Nachdem die amtierende deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel 18 Jahre lang an der Spitze der CDU und 13 Jahre als Bundeskanzlerin regiert hat, zieht sie nun die Konsequenzen aus der Landtagswahl in Hessen und kündigt ihren Rücktritt an. Viele politische Ereignisse hatten Merkels Amtszeit geprägt, sie musste viele Entscheidungen treffen, sei es hinsichtlich der Finanzkrise, der Flüchtlingsbewegung oder der Abstimmung zur Homo-Ehe in Deutschland. Unterdessen vermutet Sigmar Gabriel (SPD), dass Merkel auch bald als Kanzlerin zurücktreten könnte, spätestens nach der Europawahl im Mai 2019. Neuwahlen hält Gabriel allerdings für unwahrscheinlich wie er der Die Zeit gegenüber äußerte. 
                                              

Donnerstag, 25. Oktober 2018

Michael Oehme: Die Grünen im politischen Aufschwung

Nachdem die Grünen die zweitstärksten Kraft bei der bayerischen Landtagswahl war, könnte dies nun auch am 28. Oktober in Hessen passieren

In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem derzeitigen politischen Aufschwung der Grünen. „Nachdem die grünen vergangene Woche in Bayern zweitstärkste Partei wurden, könnte ähnliches auch Ende Oktober in Hessen passieren“, meinte Oehme und bezieht sich dabei auf das aktuelle und repräsentative ZDF-Politbarometer Extra. „Die bayerische Landtagswahl hat im landesweiten politischen Spektrum Spuren hinterlassen. So profitieren die Grünen gerade da, wo CDU und SPD mit erheblichen Stimmenverlusten rechnen müssen“, so Oehme. Das Politbarometer Extra hat eine Prognose zur Hessen-Wahl gegeben: Demnach käme die CDU nur noch auf 26 Prozent und die SPD auf 20 Prozent. Die Grünen wären laut Studie auch hier zweitstärkste Kraft mit 22 Prozent, gefolgt von den Linken und der FDP mit jeweils acht Prozent. Die anderen Parteien, auch die AfD, würden auf jeweils vier Prozent kommen.  „Glaubt man diesen Prognosen, wären ein realistisches Mehrheitsbündnis im hessischen Landtag eine Regierung aus CDU, Grünen und FDP oder alternativ aus Grüne, SPD und FDP. Eine schwarz-rote Regierung wären in Hessen also nicht möglich. Aber dies ist natürlich auch nur ein Stimmungsbild. Doch der Wahlausgang dürfte ohnehin spannend sein, zumal die Parteien in den letzten Wochen noch mal versucht haben, potentielle Wähler zu mobilisieren und zu sympathisieren“, so Kommunikationsexperte Oehme weiter. Nichtsdestotrotz sind sich laut Angaben gegenüber Politbarometer Extra 44 Prozent der Hessen unsicher, wen sie diesen Sonntag wählen sollen. 

Hinsichtlich der aktuellen Wahlabsicht gaben 60 Prozent die Landespolitik und 36 Prozent die Bundespolitik an. Bei der Beliebtheit der Ministerpräsidenten liegt Amtsinhaber Volker Bouffier (CDU) bei 46 Prozent, während sein Herausforderer Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) es nur auf 32 Prozent schafft. Zehn Prozent wollen keinen von beiden, zwölf Prozent sind unentschlossen. Besonders interessant ist aber, dass laut Umfrage Tarek Al-Wazir (Grüne) der derzeit beliebteste Politiker in Hessen ist. „Besonders wichtige Themen bei dieser Landtagswahl werden Bildung, Wohnungsmarkt, Asyl, Verkehr und Klima darstellen“, betont Kommunikationsexperte Michael Oehme. „Es ist davon auszugehen, dass die Grünen auch durch den Hambacher Forst und den Klimawandel, den diesen Sommer wirklich niemand mehr leugnen konnte, an Popularität und Zuspruch gewinnen“. 

Dienstag, 23. Oktober 2018

US-Präsident Trump droht damit, die Finanzhilfen für Zentralamerika zu streichen

Derzeit befinden sich tausende Menschen aus Zentralamerika auf der Flucht in Richtung Vereinigte Staaten. US-Präsident Donald Trump lässt diese Entwicklung natürlich nicht unkommentiert und droht auf Twitter damit, die Finanzhilfen zu kürzen. Die derzeitige Massenflucht betitelt er als „nationalen Notstand für die USA“. Eine „substanzielle“ Reduzierung der Hilfen würden die Länder Guatemala, Honduras und El Salvador betreffen. Laut Trump hätten diese Länder versagt, die Menschen an der illegalen Einreise in die USA zu hindern. Zudem habe Trump sowohl den Grenzschutz als auch das Militär alarmiert. Die Grenze zu Mexiko solle im Härtefall geschlossen werden. Laut Schätzung der mexikanischen Bundespolizei waren rund 3000 Menschen in Mexiko unterwegs. Viele Migranten sagen aber auch, dass sie gerne in Mexico bleiben würden, sofern ihnen das Land politisches Asyl gewehrt. Der designierte mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador versprach seine Hilfe und betonte die Wichtigkeit auf ein menschenwürdiges Leben. Er werde mit den USA und Kanada versuchen, ein faires Abkommen auszuhandeln – mehr Investitionen im Land und dafür mehr Schutz gegen illegale Einwanderung.

Donnerstag, 18. Oktober 2018

Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof

Am Montagnachmittag kam es am Kölner Hauptbahnhof zu einer Geiselnahme in einer Apotheke, die durch ein Spezialeinsatzkommando gestoppt wurde. Dabei wurde der Täter, den die Polizei für einen 55 Jahre alten Flüchtling aus Syrien handelt, angeschossen. Seine weibliche Geisel hatte er zuvor mit Benzin überschüttet und hatte vor, sie anzuzünden. Zuvor hatte er einen Molotowcocktails in ein Schnellrestaurant geworfen und einer Jugendlichen schwere Verbrennungen zugefügt. Heute wurde gegen den Täter Haftbefehl wegen versuchten Mordes in zwei Fällen und Geiselnahme erlassen. Die Ausweispapiere wurden am Tatort gefunden. Seit 2016 war er der Polizei wegen mehrerer Straftaten im Bereich Diebstahl, Körperverletzung und Hausfriedensbruch aktenkundig. Augenzeugen berichteten, der Mann sah verwahrlost und „wahrnehmbar alkoholisiert“ aus. Der Mann wurde nach dem Schuss notoperiert. Derzeit sei er außer Lebensgefahr, aber bislang nicht vernehmbar. 

Dienstag, 16. Oktober 2018

Michael Oehme über den Tod einer bulgarischen Journalistin

Die bulgarische Journalistin Viktoria Marinova startete kürzlich eine neue Talkshow in Bulgarien und recherchierte über Betrug mit EU-Geldern – vergangene Woche wurde sie ermordet aufgefunden

St.Gallen, 12.10.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Michael Oehme mit dem Mord an der bulgarischen Journalistin Viktoria Marinova. Marinova arbeitete für den privaten Lokalsender TVN in Russe. Im Zuge dessen startete sie am 30. September eine neue Talkshow. In der ersten Folge berichteten zwei Journalisten über ihre Recherchen zur mutmaßlichen Veruntreuung von EU-Geldern durch bulgarische Geschäftsleute und Politiker. „Ob der Mord mit der investigativen Berichterstattung zusammenhing, war zunächst unklar“, so Oehme. Die bulgarische Polizei hielt dies kurz nach dem Mord für unwahrscheinlich, die Staatsanwaltschaft beteuerte intensiv zu ermitteln. Die Leiche der Journalistin wurde vergangenen Sonntag in einem Park am Donauufer in der nordbulgarischen Stadt Russe entdeckt. Zunächst hieß es seitens der Polizei, der Tod sei durch Schläge auf den Kopf und Ersticken ausgelöst worden. Innenminister Mladen Marinow fügte hinzu, dass Marinova auch vergewaltigt wurde. „Die EU und die Bundesregierung fordern nun eine schnelle und umfassende Aufklärung. Bulgarien steht unter täglich wachsendem Druck, den Fall zu klären“, so Kommunikationsexperte Michael Oehme weiter. 

Bislang wurden Menschen aus dem kriminellen Milieu überprüft, wie der Sender bTV am Montag unter Berufung auf die Polizei berichtete. Derzeit gehe man allerdings von einem Einzeltäter aus. „Ihr Mobiltelefon, ihre Autoschlüssel, ihre Brille und einige Kleidungsstücke sind verschwunden“, sagte der Staatsanwalt von Russe, Georgi Georgiew. „Es ist erschreckend, dass immer mehr Journalisten heutzutage weltweit bedroht sind, wenn sie politisch oder wirtschaftlich sensible Themen ansprechen“, betont Michael Oehme. Nun wird auch Polizeischutz für Marinovas Kollegen gefordert. Der Mord hatte international für Aufsehen gesorgt: Der Medien-Beauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Harlem Désir schrieb bei Twitter: „Schockiert über den schrecklichen Mord an der Investigativjournalistin Victoria Marinova in Bulgarien." 

Donnerstag, 11. Oktober 2018

UN-Bericht: Klimabedingte Naturkatastrophen nehmen immer weiter zu

Nach aktuellen Angaben des UN-Büro für Katastrophenvorsorge (UNISDR) in Genf nehmen klimabedingte Naturkatastrophen enorm zu. Dazu gehören Überschwemmungen, Stürme, Hitzewellen, Dürren und Waldbrände, heißt es in dem UN-Bericht. Diese hätten in den vergangenen 20 Jahren doppelt so hohe Schäden verursacht wie in den 20 Jahren davor. UNISDR spricht von „alarmierenden Zahlen“. Die Summe der Schäden betrug in dem Zeitraum 2,9 Billionen Dollar, verglichen mit 1,3 Billionen in den 20 Jahren zuvor. Die Zahl dürfte laut UN-Bericht sogar noch höher liegen, da viele Katastrophen noch nicht ausgewertet wurden. 

Dienstag, 9. Oktober 2018

Weniger Asylanträge im September

Laut Zahlen des Bundesinnenministeriums haben im vergangenen Monat September knapp 13.000 Menschen einen Asylantrag hierzulande gestellt – dies entspricht 14 Prozent weniger als im Vormonat August. Die Herkunftsländer der meisten Asylbewerber sind Syrien, Irak und Iran, gefolgt von der Türkei, Afghanistan und Nigeria. Des Weiteren handelt es sich um 15 Prozent weniger Anträge als im Vorjahreszeitraum 2017. 

Donnerstag, 4. Oktober 2018

Erneuter Hackerangriff bei Facebook

Beim weltgrößten Online-Netzwerk Facebook kam es erneut zu einem Hackerangriff. Diesmal sollen rund 50 Millionen Nutzer betroffen sein. Laut Facebook sei die Schwachstelle bereits geschlossen. Das Unternehmen erklärte, die Hacker hätten eine Sicherheitslücke für sich genutzt, nämlich die Funktion sich sein Profil aus der Sicht anderer Nutzer anzeigen zu lassen. Vorerst kann man diese Option nicht mehr nutzen. „Für Facebook ist dies ein schlechter Zeitpunkt, da sich das Unternehmen gerade noch von seinem Datenskandal mit Cambridge Analytica zu erholen versucht“, so Kommunikationsexperte Michael Oehme. 

Dienstag, 2. Oktober 2018

Indonesien erneut von einem Erbeben erschüttert

Nachdem in Indonesien hunderte Menschen durch eine Tsunami-Katastrophe ums Leben gekommen sind, wurde das Land nun zusätzlich von einem Erdbeben erschüttert. Die indonesische Agentur für Meteorologie, Klimatologie und Geophysik spricht von einer Stärke des Bebens von 6,3. Das Erbeben ereignete sich 66 Kilometer südwestlich der Insel Sumba, wo vergangene Woche ein Erbeben und ein Tsunami zu extremen Verwüstungen und Todesfällen geführt hatte. Bislang wird von mehr als 840 Todesopfern gesprochen. Nun dürfte diese Zahl noch steigen, ganz zu schweigen von den tausenden Bewohnern, die ihre Heimat verlieren.