SPD-Vorsitzende Andrea Nahles stellt sich als Fraktionschefin zur Wiederwahl

Nachdem historisch schlechten Ergebnis der SPD bei der Europawahl am vergangen Sonntag, zieht SPD-Chefin Andrea Nahles ihre Konsequenzen und stellt sich zur Wiederwahl im Bundestag. Die SPD sei nun nicht mehr zweistärkste, sondern drittstärkste Kraft in Deutschland, weshalb sie ihre innerparteilichen Kritiker zur Kandidatur aufforderte. Ob Martin Schulz ein möglicher Kandidat sei, bestätigte sie zunächst nicht. Sie betonte aber, dass sie bereit sei, auch in Zukunft Verantwortung für die SPD zu übernehmen. Die Sozialdemokraten hatten bei der Europawahl zweistellig Stimmen eingebüßt und lagen bei insgesamt 15,8 Prozent. 

Michael Oehme: Kriegsstimmung zwischen dem Iran und den USA

US-Präsident Trump geht auf Konfrontationskurs mit dem Iran: Trump hatte in den vergangenen Wochen sogar die Verlagerung militärischen Geschützes in die Golfregion realisiert – die Zeichen stehen auf Krieg

St.Gallen, 27.05.2019. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit einem der derzeit wohl wichtigsten, außenpolitischen Themen: Dem Konflikt zwischen den USA und dem Iran. „Man kann sagen, dass US-Präsident Trump dem Iran gegenüber eine offene Kriegsdrohung verkündet hat“, sagt Oehme und bezieht sich dabei auf einen Twitter-Post Trumps, in dem er schrieb: „Wenn der Iran kämpfen will, wird dies das offizielle Ende des Iran sein. Bedroht nie wieder die USA“. 

Unterdessen konterte der Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden, Hussein Salami, der Iran und seine Revolutionsgarden wollen keinen Krieg allerdings würden sie sich auch nicht davor fürchten. Vor einigen Wochen hatte die US-Regierung einen Flugzeugträger, eine Bomberstaffel und eine Luftabwehrbatterie in die Golfregion verlegt. „Ein Szenario, was uns aus dem unberechtigten Irakkrieg sehr bekannt vorkommt. Außerdem wurden die gegen den Iran verhängten Sanktionen verschärft“, erklärt Oehme. „Abgesehen von Trumps kämpferischen Tweets betonte er jedoch, mit dem Iran verhandeln zu wollen. Dies lehnte Ajatollah Ali Chamenei, Irans oberster Führer, aber ab. Verhandlungen mit den USA seien „Gift““, fügt Oehme hinzu.

Unterdessen erinnert der Kommunikationsexperte Oehme aber auch an Trumps Rhetorik mit Nordkorea und Kim Jong Un. „Hier drohte Trump sogar mit der vollständigen Zerstörung des Landes, zum Glück waren dies nur leere Worte“, so Oehme. Saudi-Arabien reagierte mit der Einberufung eines Krisentreffens für die Führer des Golf-Kooperationsrats (GCC) und der Arabischen Liga, welche mehr als 20 Mitgliedsstaaten haben. Der schiitische Iran und das sunnitische Königreich Saudi-Arabien sind Erzfeinde.

Anfang Mai hatte der Iran verkündet, sich nicht mehr an bestimmte Vereinbarungen aus dem Atomabkommen (2016) halten zu wollen. „Paradox an der Reaktion Trumps ist die Tatsache, dass sie USA bereits vor über einem Jahr aus dem Abkommen ausgestiegen waren. Seither setzt die USA den Iran dermaßen politisch sowie ökonomisch unter Druck, dass auch immer mehr internationale Firmen dem Iran den Rücken kehren aus Angst vor US-Sanktionen. Dazu gehören beispielsweise Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China, die eigentlich gerne an dem Abkommen festhalten würden“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme abschließend.

Andrang in die Städte rückläufig

„Der massive Andrang in die Städte ist offensichtlich leicht rückläufig“, erklärt Michael Oehme. So haben laut einer aktuellen Auswertung des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung 282 der 401 Kreise und kreisfreien Städte in den letzten Jahren Einwohner dazugewonnen - vor allem Familien, Paare über 50jährige oder Selbstständige. Man geht davon, dass sich dieser Trend fortsetzt, denn Deutschland wächst. Bis 2035 prognostiziert das Institut der deutschen Wirtschaft einen Anstieg auf rund 90 Millionen Einwohner. „Für viele seien dabei rationale Gründe der Ausschlag. So würden die Preise in den Metropolen derart angezogen sein, dass sich viele eine Wohnung droht gar nicht mehr leisten könnten“, so Oehme. 

Nach dem Winter Vitamin-D-Batterie aufladen

Unsere Vitamin-D-Batterie kann nach einem langen, grauen Winter schon einmal ziemlich leer sein. In den sonnenarmen Monaten nehmen viele Menschen daher extern Vitamin-D zu sich. „In skandinavischen Ländern ist dies schon lange nichts Neues mehr. Vitamin-D-Mangel kann viele gesundheitliche Risiken mit sich bringen“, erklärt Michael Oehme. Nichtdestotrotz sollte man die Frühjahrssonne nicht unterschätzen: UV-Schutz ist das A und O, um sich vor Hautkrankheiten, vor allem Hautkrebs, zu schützen. Zu lange sollte man sich aber auch trotz Sonnenschutz nicht aufhalten. „Am Besten meidet man die Mittagssonne und holt sich seine Vitamin-D-Zufuhr am Nachmittag, ab 15 Uhr“, so Oehme. Auch bei einem bewölkten Himmel darf man die Sonnencreme nicht vergessen. 

Michael Oehme: Die Bürgermeisterwahl in Istanbul soll wiederholt werden

Die türkische Wahlkommission hatte Anfang dieser Woche entschieden, die Bürgermeisterwahl in Istanbul zu wiederholen

St.Gallen, 13.05.2019. Vergangene Woche entschied die türkische Wahlkommission, dass die Kommunalwahl der Türkei zumindest in Istanbul annulliert und wiederholt werden muss. „Die Regierungspartei des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan AKP hatte dies nach ihrer unerwarteten Wahlniederlage in der Wirtschaftsmetropole angeordnet“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Am 31.März hatte Ekrem Imamoglu, Politiker der größten Oppositionspartei CHP, das Bürgermeisteramt für Istanbul geholt. „Für die AKP war dies eine große und beschämende Niederlage, die sich Erdogan nicht eingestehen wollte. Er hatte sogar eine Nacht war Wahlentscheidung siegessicher Dankesplakate in der Stadt aufhängen lassen. Er hat nicht damit gerechnet, dass Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim verlieren könnte. Nun schien der einzige Weg für ihn zu sein, den letzten Schritt in Richtung Diktatur zu gehen und das Ergebnis wegen angeblicher Regelwidrigkeiten anzuzweifeln“, bedauert Michael Oehme.

Nun sollen die Wahlen „unter verschärfter Kontrolle“ am 23. Juni wiederholt werden. „Die Entscheidung der Wahlkommission stieß internationale auf scharfe Kritik. Erst im vergangenen Jahr hatte die AKP trotz Einwände der Opposition durchgesetzt, dass lediglich Staatsbedienstete als Vorsitzende der Wahlräte fungieren dürfen“, erklärt Oehme weiter. Kurz nach der Entscheidung am Montagabend rüsteten sich Polizeieinheiten mit gepanzerten Fahrzeugen und Wasserwerfern im Stadtzentrum Istanbuls. In verschiedenen Bezirken Istanbuls, wie beispielsweise Kadiköy, gingen Menschen mit Töpfen, Pfannen und Löffeln auf die Straße. Diese Art des friedlichen Protests hatte sich während der Gezi-Proteste von 2013 etabliert. 

„Imamoglu ist nicht nur der Hoffnungsträger der Opposition, er ist auch durchaus in der Lagen, Stimmen der AKP für sich zu gewinnen. Eine Situation, vor der Erdogan bisher nicht stehen musste“, erklärt Kommunikationsberater Oehme. Am Abend der Entscheidung sagte er im Stadtteil Beylikdüzü: „Ich verurteile die Hohe Wahlbehörde“. Doch blieb er optimistisch und versuchte, seinen Wählern Mut zu machen: „Ihr werdet sehen, wir werden gewinnen“. 

„Für Erdogan war die Niederlage doppelt hart: Nicht nur, dass Istanbul seit 25 Jahren von islamisch-konservativen Bürgermeistern regiert wurde, auch er war einst Bürgermeister von Istanbul gewesen“, erklärt Michael Oehme. Seitens der EU wurden freie, faire und transparente Neuwahlen gefordert – internationale Wahlbeobachter sollten willkommen sein. „Die ohnehin angeschlagene Wirtschaft der Türkei, wird nun noch mehr leiden. Montagabend kam es zu einem weiteren Verfall des Lira. Die Inflation liegt konstant hoch bei 20 Prozent“, so Michael Oehme abschließend. 

Berlin wird teurer, braucht aber den europäischen Vergleich nicht zu scheuen

„Berlin wird immer teurer, braucht aber den europäischen Vergleich nicht zu scheuen. Die gilt auch für möblierte Zimmer und Apartments“, erklärt Michael Oehme mit Bezugnahme auf aktuelle Zahlen des Portals Spotahome. Dieses veröffentlichte unlängst einen europaweiten Vergleich. Danach ist London mit Wohnkosten von durchschnittlich 70,52 Euro pro Quadratmeter für ein möbliertes Ein-Zimmer-Apartment die europaweit teuerste Metropole für möbliertes Wohnen und hängt damit selbst Paris (43,98 Euro pro Quadratmeter) und Wien (36,36 Euro pro Quadratmeter ab. Dagegen erscheint Berlin mit 18,64 Euro pro Quadratmeter noch vergleichsweise günstig sei und fiel auf den zehnten Platz. „Dennoch zeigt es sich, dass die Preisentwicklung in Berlin sich immer mehr an europäischen Metropolen denn an vergleichbaren deutschen Städte ausrichtet. Dies gilt auch für die anderen Immobiliensegmente“, so Oehme. 

US-Außenminister sagt Deutschland-Besuch ab

Der US-amerikanische Außenminister Mike Pompeo hat seinen geplanten Deutschland-Besuch kurzfristig abgesagt. Ein Jahr nach seinem Amtsantritt sollte Pompeo erstmals nach Berlin kommen, um Außenminister Heiko Maas (SPD) sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu treffen. Grund für die Absage seien „dringende Angelegenheiten“. Themen auf der Agenda waren Krisen wie Venezuela, Ukraine, Iran sowie das jeweilige Verhältnis zu Russland und China. Seit Amtsantritt von Donald Trump sind die deutsch-amerikanischen Beziehungen unterkühlt und angespannt. Maas betonte in diesem Zusammenhang: „Wir brauchen den engen Draht nach Washington.“

Zinscap-Finanzierungen von BGH kritisiert

 „Nach Auffassung von Verbraucherschützern kommen die Kunde von sogenannten Zinscap-Finanzierungen nicht immer gut weg“, erklärt Michael Oehme. Bei diesen Finanzierungen zahlt der Kunde bei Beginn der Laufzeit zusätzlich eine gewisse Summe, damit die Belastung selbst bei hohen Zinsen eine festgeschriebene Obergrenze nicht übersteigt. Im konkreten Fall wurde die Gebühr sofort fällig. Selbst dann, wenn der Kunde das Darlehen vorzeitig ablöst. Das sahen die BGH-Richter nicht als angemessen an.