Michael Oehme: Auslieferung von Assange an die USA durch britischen Richter blockiert

Der Wikileaks-Gründer Julian Assange kann nicht an die USA ausgeliefert werden – das hat ein Gericht in London entschieden.

 

St.Gallen, 04.01.2021.  „Der britische Richter blockierte den Antrag wegen Bedenken hinsichtlich der psychischen Gesundheit von Julian Assange und des Selbstmordrisikos in den USA“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Der 49-Jährige Whistleblowerwird wegen der Veröffentlichung von Tausenden von Verschlusssachen in den Jahren 2010 und 2011 gesucht.

 

Die USA behaupten, die Lecks hätten gegen das Gesetz verstoßen und Leben gefährdet. Herr Assange hat die Auslieferung bekämpft und sagt, der Fall sei politisch motiviert. Die US-Behörden haben 14 Tage Zeit, um Berufung einzulegen, und werden dies voraussichtlich tun. Dies bedeutet, dass Julian Assange wahrscheinlich nicht sofort aus dem Londoner Belmarsh-Gefängnis befreit wird, in dem er festgehalten wird.

 

Assange schloss die Augen, als das Gericht das Urteil am Montag, den 04.01.2021 verkündete, während seine Verlobte Stella Moris, mit der er zwei junge Söhne hat, weinte und von der Wikileaks-Chefredakteurin Kristinn Hrafnsson getröstet wurde. „Bei einer Verurteilung in den USA droht Herrn Assange eine mögliche Strafe von bis zu 175 Jahren Gefängnis, haben seine Anwälte gesagt. Die US-Regierung sagte jedoch, dass die Strafe eher zwischen vier und sechs Jahren liegen würde“, fügt Kommunikationsexperte Michael Oehme hinzu.

 

Julian Assange wird von der US-Regierung mit 18 Anklagepunkten angeklagt, er habe sich in US-Militärdatenbanken gehackt, um vertrauliche geheime Informationen über die Kriege in Afghanistan und im Irak zu erhalten, die dann auf der Wikileaks-Website veröffentlicht wurden. Die Informationen enthüllten Missbräuche durch das US-Militär. „Auslieferungsverträge sollten nicht für politische Verfolgungen verwendet werden“, kommentiert Michael Oehme. Assange wurde im Mai 2019 wegen Verstoßes gegen seine Kaution zu 50 Wochen Haft verurteilt, nachdem er sich in der ecuadorianischen Botschaft in London versteckt hatte. Von 2012 bis zu seiner Verhaftung im April 2019 suchte er sieben Jahre lang Zuflucht in der Botschaft. Als er zur Botschaft floh, war er wegen angeblicher sexueller Übergriffe, die er bestritt, an Schweden ausgeliefert worden. Dieser Fall wurde später fallen gelassen.