Michael Oehme /Pressearbeit: Ergebnis der Europawahl ernüchternd

Seit der letzten Europawahl ist nichts mehr wie es war. Nicht nur, dass diverse meist europafeindliche Minderheitsparteien künftig mitsprechen dürfen – es bauten auch ganz unscheniert diverse Parteien ihren Anteil aus, die sich offen gegen Europa bekennen. Parallel dazu wuchs der Anteil der sogenannten Rechten – wie beispielsweise in Frankreich -, was nun auch nicht gerade ein Signal für ein vereintes Europa ist. Wo geht die Reise hin? Viele fordern eine Rückverlagerung wichtiger Entscheidungen vom Europaparlament zurück in die jeweiligen nationalen Parlamente. Aber geht das so einfach – sicher nicht. Und widerspricht eine derartige Vorgehensweise nicht generell dem Grundgedanken eines vereinten Europa. Deutschland jedenfalls hat sich als europäisches behauptet, wenngleich die "Alternative für Deutschland" zulegen konnte. Deren Vorstellungen sind aber nicht generell europafeindlich, sondern sie fordern lediglich eine Reform, die beispielsweise Ländern wie Griechenland eine "andere" Chance gibt, als ewig mit dem starken Euro klarzukommen. Ein Zweiklasse-Euro wäre vorstellbar. Dieser wäre in jedem Fall besser als eine Auflösung. Derzeit besteht nach meiner Sicht die Gefahr, dass das vereinte Europa an den Forderungen von Staaten zerbricht, die meinen, der Euro und die Gemeinschaft hätten Schuld an deren Problemen. So leicht sollte man es sich jedoch nicht machen.