Dienstag, 16. Juli 2013

Michael Oehme: Fall Snowden


Russlands Präsident Wladimir Putin kritisiert die USA wegen der Situation des sich in Moskau aufhaltenden Edward Snowden. "Sie haben alle anderen Länder so in Angst versetzt, dass ihn niemand möchte. Und auf diese Weise haben sie ihn auf unserem Territorium blockiert", sagte Putin am Montag vor Studenten im Leningrader Gebiet. Auf der Flucht vor den USA sei der 30-jährige US-Bürger "ohne Einladung" auf dem Flughafen in Moskau gelandet. Der Computerspezialist Snowden hatte den US-Ausspäh- und Datenskandal enthüllt.
"Er ist nicht zu uns geflogen, er hatte einen Transitflug in ein anderes Land", betonte der russische Präsident nach Angaben der Agentur Interfax. Ungeachtet seiner Ankündigung hat Snowden noch immer keinen Asylantrag in Russland gestellt. Snowden selbst hatte gesagt, dass er sich dort wohlfühle. Nach den Worten Putins überdenkt Snowden wohl seine Position: Snowden tendiere dazu, "politische Aktivitäten" gegen die USA einzustellen, sagte der russische Präsident.

Nach einem Telefonat zwischen Barack Obama und Putin zum Thema Snowden am Wochenende steht fest, dass die Asylfrage für den Flüchtling juristisch entschieden werden müsse. Die Behörden dürften sich dabei nicht von politischen Erwägungen leiten lassen, betonten Bürgerrechtler. Russland sieht sich zunehmend als Opfer im Streit mit den USA um Snowden. Eine von den USA geforderte Auslieferung des Amerikaners hat Putin aber kategorisch abgelehnt. Nachdem Snowden von Hongkong losgeflogen und am 23. Juni in Moskau gelandet sei, hätten die USA seine Weiterreise verhindert, betonte Putin.

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