Mittwoch, 19. Juni 2013

Michael Oehme: Mr. President in Berlin



Kurz nach acht Uhr am Dienstagabend waren der Präsident und seine Familie auf dem militärische Teil des Flughafens Tegel gelandet. An diesem Mittwochmorgen wurde Barack Obama im Schloss Bellevue durch den Bundespräsidenten Joachim Gauck in Empfang genommen. Nationalhymnen, Abschreiten der Ehrenformation, Eintrag ins Gästebuch des Bundespräsidialamtes. Gegen elf Uhr traf Obama im Bundeskanzleramt ein. Gute eineinhalb Stunden sprachen sie im Kreis der Delegationen. Deutscherseits war Außenminister Guido Westerwelle dabei, Botschafter und zuständige Fachbeamte der beiden Regierungschefs. Afghanistan, Syrien, die Pläne eines Freihandelsabkommens waren die Themen - neben den Bekundungen der deutsch-amerikanischen Freundschaft.
Natürlich ging es um die Kontrollen des Internets und weiterer Kommunikationsformen durch amerikanische Sicherheitsbehörden. „Das Internet ist für uns alle Neuland, und es ermöglicht auch Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung natürlich, mit völlig neuen Möglichkeiten und völlig neuen Herangehensweisen unsere Art zu leben in Gefahr zu bringen“, sagte Frau Merkel. Obama nickte. Ausführlich wurde darüber gesprochen, versicherten die beiden Regierungschefs, und ihre Bemerkungen ließen erkennen, dass das nicht nur einvernehmlich geschehen war. Sicherheit von Menschen und Staaten einerseits und andererseits Freiheit und Fernmeldegeheimnis waren die Antipoden dieses Teils des Gesprächs gewesen.

Was folgte, war die Sichtweise des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Seit der Übernahme des Amtes als deren Präsident sei er für die Sicherheit des amerikanischen Volkes verantwortlich. Von den Anschlägen des 11. September 2001 sprach er, damit deutlich machend, welch tiefen Schnitt diese auch für die amerikanische Innenpolitik hinterlassen hatten. Er habe die Arbeit der Nachrichtendienste umstrukturiert. Für intensivere Eingriffe seien die Erlaubnisse der Gerichte erforderlich.

Obamas Gattin Michelle, die Töchter Malia und Sasha, überraschend auch seine Schwester Auma, besichtigten derweil den längst als Park gepflegten Todesstreifen, die Gedenkstätte Deutsche Teilung, die wieder aufgebaute Versöhnungskapelle und das Holocaust-Mahnmahl. 

Quelle: SPON

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