Die Konditionen
im WWW sollen bald für alle Menschen, unabhängig von ihrem Anbieter, gleich
sein: Internetbetreiber sollen künftig alle Netzangebote gleich schnell, zu
gleichen Preisen und in gleicher Qualität durch ihre Netze leiten müssen. Mit
einer entsprechenden Verordnung will Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler
(FDP) die sogenannte Netzneutralität, also die Gleichbehandlung von Datenströmen
im Internet, festschreiben.
Röslers Pläne
stehen jedoch im Widerspruch zum Vorhaben der Deutsche Telekom, in bestimmten
Tarifen die Surfgeschwindigkeit im Netz zu drosseln, sobald ein Vielsurfer ein
bestimmtes Datenvolumen überschritten hat - wer weiterhin schneller surfen
will, müsste dann einen Aufschlag zahlen. Zwar will der ehemalige Monopolist
nach heftiger Kritik von Kunden, Internetaktivisten und Politikern die
Geschwindigkeit inzwischen nicht mehr ganz so stark drosseln wie ursprünglich
geplant. Röslers Verordnung würde aber jede Art von Drosselung unterbinden. Die
Telekom hatte ihre Surf-Bremse immer damit begründet, dass die wegen des rasant
steigenden Datenverkehrs notwendigen Investitionen dann etwas besser
finanzierbar seien.
„Netzbetreiber
dürfen eigene Inhalte oder Anwendungen von bestimmten Drittanbietern grundsätzlich
nicht bevorzugt übermitteln.“, so Röslers Sprecher. Das würde dann für alle
Internetbetreiber gelten, nicht nur für die Telekom. Verstößt ein Unternehmen
gegen die Vorschriften zur Netzneutralität, könnte die Bundesnetzagentur
einschreiten und die Internetpraxis der Firma untersagen.
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