Donnerstag, 28. März 2013

Michael Oehme: Das Ende der Schokohasen-Schlacht

 

Zum Osterwochenende endet der über ein Jahrzehnt währende Rechtsstreit um den wahren Schoko-"Goldhasen".


Seit zwölf Jahren beschäftigt der Goldhase aus Schokolade die deutschen Gerichte. Die Confiserie Riegelein hat sich nach vier Urteilen nun endgültig in letzter Instanz gegen Konkurrenten, den schweizerischen Schokoladenhersteller Lindt & Sprüngli durchgesetzt, der den süßen, goldigen Hasen für sich beanspruchen wollte. Der Bundesgerichtshof hat nun entschieden: Der sitzende Schoko-Hase in Goldfolie kann nicht als Marke geschützt werden. Das geht aus einer Mitteilung der Confiserie Riegelein hervor.
Im Jahr 2000 ließ das Unternehmen Lindt & Sprüngli seinen goldenen Sitzhasen als dreidimensionale Marke unter anderem für Deutschland schützen. Seitdem versuchte das Unternehmen per Gerichtsurteil zu erreichen, dass die Confiserie Riegelein sowie mehrere andere Wettbewerber ihre sitzenden, seitwärts blickenden Schokoladenhasen in Goldfolie nicht mehr vertreiben dürfen. Die Form wurde schon seit den 50er Jahren von zahlreichen Herstellern genutzt wird, so das Argument der Kläger.

„Lindt ist keineswegs der Erfinder des Goldhasen. Sitzende, seitwärts blickende Schokohasen in Goldfolie besitzen eine lange Historie. Es handelt sich um einen traditionellen Formenschatz, der schon seit gut einem halben Jahrhundert von vielen verschiedenen Unternehmen verwendet wird. Zu dieser Zeit war die einfarbige Goldfolie ein häufig genutztes Verpackungsmittel“, so Peter Riegelein.

"Wir sind sehr, sehr enttäuscht, müssen die Entscheidung aber akzeptieren", sagte hingegen eine Lindt-Sprecherin.

Quelle: REUTERS















   


By VL/ Michael Oehme

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