Der Online-Kurznachrichtendienst Twitter hat erstmals das Konto einer rechtsextremen
Gruppe in einem Land wegen einer polizeilichen Verfügung blockiert.
Diese
Reaktion betrifft das Konto der verbotenen Neonazi-Gruppe „Besseres Hannover“.
In Deutschland ist deren Konto nicht mehr verfügbar.
Die aktivste
Neonazi-Gruppe Niedersachsens war Ende September wegen Volksverhetzung und
Verbreitung nationalsozialistischer Propaganda verboten worden. Die Gruppe mit
rund 40 Mitgliedern hatte seit 2008 ausländerfeindliche Aktionen gestartet,
rechte Zeitschriften an Schulen verteilt und Hetze im Internet betrieben.
In anderen Ländern sind die Twitter-Mitteilungen der Gruppe jedoch
weiterhin sichtbar. Damit kam das US-Unternehmen nicht vollständig der
Forderung der Polizeidirektion Hannover nach, das Benutzerkonto umgehend und
ersatzlos zu schließen.
Andere Online-Unternehmen wie etwa Google oder Facebook filtern schon lange
Inhalte gemäß den geltenden nationalen Bestimmungen.
Twitter hatte im Januar
seine Nutzungsbedingungen geändert, um das zu ermöglichen.
Der Schritt hatte zu
kontroversen Meinungen der Nutzer geführt, viele Sprachen von Zensur und
Verletzung der Meinungsfreiheit. In einem Tweet stellt Twitter-Mann Alex Macgillivray
klar, dass Twitter das Mittel weltweit zum ersten Mal einsetze. Im deutschen
Blog des Unternehmens existiert bislang noch kein Eintrag zu der Thematik.
By VL/ Michael Oehme
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