Donnerstag, 18. Oktober 2012

Michael Oehme: Neonazis dürfen nicht mehr zwitschern


Der Online-Kurznachrichtendienst Twitter hat erstmals das Konto einer rechtsextremen Gruppe in einem Land wegen einer polizeilichen Verfügung blockiert. 
Diese Reaktion betrifft das Konto der verbotenen Neonazi-Gruppe „Besseres Hannover“. 
In Deutschland ist deren Konto nicht mehr verfügbar. 
Die aktivste Neonazi-Gruppe Niedersachsens war Ende September wegen Volksverhetzung und Verbreitung nationalsozialistischer Propaganda verboten worden. Die Gruppe mit rund 40 Mitgliedern hatte seit 2008 ausländerfeindliche Aktionen gestartet, rechte Zeitschriften an Schulen verteilt und Hetze im Internet betrieben.
In anderen Ländern sind die Twitter-Mitteilungen der Gruppe jedoch weiterhin sichtbar. Damit kam das US-Unternehmen nicht vollständig der Forderung der Polizeidirektion Hannover nach, das Benutzerkonto umgehend und ersatzlos zu schließen.
Andere Online-Unternehmen wie etwa Google oder Facebook filtern schon lange Inhalte gemäß den geltenden nationalen Bestimmungen. 
Twitter hatte im Januar seine Nutzungsbedingungen geändert, um das zu ermöglichen. 
Der Schritt hatte zu kontroversen Meinungen der Nutzer geführt, viele Sprachen von Zensur und Verletzung der Meinungsfreiheit. In einem Tweet stellt Twitter-Mann Alex Macgillivray klar, dass Twitter das Mittel weltweit zum ersten Mal einsetze. Im deutschen Blog des Unternehmens existiert bislang noch kein Eintrag zu der Thematik.

By VL/ Michael Oehme

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