Europäische Staats- und Regierungschefs vereinbaren COVID-19-Wiederherstellungsfonds

Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben eine bahnbrechende Einigung über ein massives gemeinsames Wiederherstellungspaket erzielt, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie abzufedern. Um die tiefste Rezession in ihrer Geschichte zu bewältigen, wird die EU einen Coronavirus-Fonds in Höhe von 750 Mrd. EUR einrichten, der teilweise auf gemeinsamen Krediten basiert und als Darlehen und Zuschüsse an die am stärksten betroffenen Mitgliedstaaten vergeben wird. Dies kommt zu einem siebenjährigen EU-Haushalt von 1,074 Billionen Euro hinzu. Der französische Präsident Emmanuel Macron begrüßte den Deal als "historischen Tag für Europa". Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, "außergewöhnliche Ereignisse" erforderten "außergewöhnliche neue Methoden", während Spaniens Premierminister Pedro Sanchez das Wiederherstellungspaket mit dem europäischen Marshall-Nachkriegsplan verglich.

Deutschland bereitet sich auf EU-Ratspräsidentschaft vor

Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte in einer Rede vor dem Bundestag Solidarität und Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union, während Deutschland sich auf die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft vorbereitet. Merkel beklagte frühe "nationalistische" Ansätze zur Pandemie und sagte, Europa müsse zusammenarbeiten. „Europa braucht uns, wie wir Europa brauchen“, sagte Merkel und fügte hinzu, dass es nicht nur ein historisches Projekt sei, sondern eines, das „uns in die Zukunft führt“. Merkel hofft auf eine Einigung der europäischen Staats- und Regierungschefs über ein COVID-19-Wiederherstellungspaket bis zur Sommerpause. „Wir dürfen nicht zulassen, dass die Pandemie dazu führt, dass die wirtschaftlichen Aussichten der EU-Mitgliedstaaten auseinander driften und den Binnenmarkt, ein Kernelement Europas, schwächen“, sagte Merkel. „Wir werden entschlossen gegen die Gefahr einer dauerhaften tiefen Kluft in Europa arbeiten.“ Deutschland wird ab dem 1. Juli die rotierende Präsidentschaft des EU-Rates übernehmen, wenn die EU „vor der größten Herausforderung in ihrer Geschichte“ steht, sagte Merkel.