Coronavirus: Steinmeier genehmigt landesweite COVID-Beschränkungen

Bewohnerinnen und Bewohner in Coronavirus-Hotspot-Lagen werden mit nächtlichen Ausgangssperren und Schulschließungen konfrontiert, wenn die neuen Regeln in Kraft treten. Die Gesetzgebung erlaubt die Einführung einheitlicher Beschränkungen im ganzen Land. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag kurz nach der Verabschiedung des Gesetzes im Oberhaus eine nationale „Notbremse“unterzeichnet. Das Gesetz tritt am Freitag in Kraft. „Das derzeitige Infektionsniveau ist in den meisten Regionen viel zu hoch und droht unser Gesundheitssystem zu überfordern“, sagte Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts Helge Braun. „Die Maßnahmen der Bundesnotbremse sind daher dort dringend erforderlich. Sie haben bereits in vielen Ländern gezeigt, dass sie geeignet sind, das Auftreten von Infektionen zu verlangsamen. Und sie sind auch angesichts der ernsten Situation verhältnismäßig.“