Die EU-Regierungen
treffen sich in Sofia und stellen den Westbalkan-Staaten erneut den Beitritt in
Aussicht
In dieser Woche beschäftigt sich
Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Thema EU-Beitritt der sogenannten
Westbalkan-Staaten. „In Sofia fand kürzlich ein informelles Gipfeltreffen
statt, bei dem der EU-Beitritt erneut in Aussicht gestellt wurde“, so Michael
Oehme. Demnach können die ersten Länder der Region bereits 2025 der
Europäischen Union beitreten. „Dabei ist allerdings zu beachten, dass der
Fortschritt der einzelnen Länder sehr unterschiedlich und individuell ist. Wenn
wir heute vom Westbalkan sprechen, meinen wir Serbien, Montenegro, Albanien,
Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Mazedonien“, so Oehme weiter. Während des
Gipfels gab es jedoch auch Uneinigkeit darüber, wie schnell diese Länder
Mitglieder der EU werden sollen. Beispielsweise waren Österreichs Kanzler
Sebastian Kurz oder der bulgarische Ministerpräsident und Gastgeber Bojko
Borrisow sehr aufgeschlossen für eine möglichst schnelle Annährung. Unterdessen
waren Finnland und Frankreich eher zurückhaltend. Zunächst möchte die Union den
sechs Ländern ein neues Paket hinsichtlich Infrastruktur und Finanzierung anbieten.
„Mit Serbien und Montenegro laufen bereits Beitrittsverhandlungen. Kürzlich
hieß es seitens der Europäischen Kommission jedoch, dass vor allem Montenegro
und Albanien aufgrund wirtschaftlicher und rechtsstaatlicher Fortschritte die
realistischste Chance hätten, bis 2025 beizutreten“, so Michael Oehme weiter. Wie
realistisch 2025 als Jahr der Erweiterungsstrategie tatsächlich ist, hängt vom
jeweiligen Land ab. „Kosovo ist beispielsweise das einzige Westbalkan-Land, welches
noch keinen Beitrittsantrag gestellt hat. Hinsichtlich Reformen und
Korruptionsbekämpfung gibt es dort auch noch einiges zu tun. Zudem muss der
Konflikt zwischen Kosovo und Serbien weitestgehend geklärt werden, bevor man
über eine Mitgliedschaft entscheiden kann“, so Oehme weiter. Bundeskanzlerin
Angela Merkel hielt sich zunächst zurück. Zwar hatte sie in den vergangenen
Wochen viele Regierungschefs der Westbalkan-Staaten empfangen, wollte sich aber
hinsichtlich des Beitritts zeitlich nicht festlegen. Dennoch sei es im
Interesse der EU, dass sich die Staaten entwickeln. „Vor allem hinsichtlich
Anti-Terror und Migration spielt die Region eine große Rolle, allein wegen der
zahlreichen EU-Außengrenzen“, so Michael Oehme abschließend
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