Dienstag, 28. Februar 2017

Michael Oehme: AfD will Rechtspopulisten Höcke aus der Partei schmeißen


Die AfD möchte angeblich Konsequenzen im Fall Björn Höcke ziehen – und den Thüringer Landeschef aus der Partei schmeißen

Diese Woche diskutiert Kommunikationsexperte Michael Oehme den brisanten Fall Björn Höcke, Thüringer Landeschef der AfD. „Vergangene Woche wurde innerhalb der Partei der Beschluss gefasst, Herrn Höcke aus der Partei auszuschließen. Dafür sprach sich eine erforderliche Zweidrittelmehrheit der AfD aus“, erklärt Michael Oehme. Demnach stimmten neun Mitglieder, auch Vorstandssprecherin Frauke Petry, für den Ausschluss Höckes, während vier Mitglieder mit nein antworteten: AfD-Vize Alexander Gauland, der Co-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen, der sachsen-anhaltische Landes-und Fraktionschef André Poggenburg sowie der niedersächsische Landeschef Armin Paul Hampel. „Die Entscheidung ist eine direkte Konsequenz aus den verbalen Skandalen, die sich Höcke in den vergangenen Wochen geleistet hat“, so Michael Oehme. Dazu gehörten unter anderem seine Äußerungen in Bezug auf das Berliner Holocaust-Mahnmal und Deutschlands NS-Vergangenheit. Auf einer Veranstaltung in Dresden hatte Höcke gesagt: „Wir Deutschen (...) sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat“. Des Weiteren sorgte er mit Worten wie "dämlichen Bewältigungspolitik" und Forderungen wie einer "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" für bundesweite Empörung. „Selbst für AfD-typische Fehltritte war das schon ein Tiefpunkt“, sagt Kommunikationsexperte Michael Oehme.


Unterdessen betont Oehme aber auch, dass sich das Verfahren durchaus noch enorm in die Länge ziehen kann. „Solch ein Verfahren kann üblicherweise sechs bis zwölf Monate dauern“, weiß Oehme. „Natürlich kann und wird Höcke das Urteil anfechten, was den Prozess zusätzlich verlangsamt“. Schließlich wird nun auch medial diskutiert, wie viel Geld Höckes Fehltritte die Partei gekostet haben muss: „Die AfD hat wohl mehrere Großspender verloren. „Das ist bares Geld, was der AfD im Bundestagswahlkampf fehlen wird“, betont Kommunikationsexperte Michael Oehme abschließend.

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