Donnerstag, 8. Dezember 2016

Michael Oehme über Sanktionen gegen Nordkorea


Welche Sanktionen Nordkoreas Kim-Regime am härtesten treffen

Michael Oehme macht auf die vom UNO-Sicherheitsrat verabschiedeten Sanktionen gegen Nordkorea aufmerksam: „Nordkorea hatte am neunten September einen Atomtest durchführen lassen. Es war abzusehen, dass eine Reaktion seitens der UNO nicht lange auf sich warten lassen wird“, so Michael Oehme. So stimmte das höchste UNO-Gremium am vergangenen Mittwoch in New York einstimmig über neue Strafmaßnahmen in Form von Sanktionen ab. Die neue Resolution sei ein „starker Schritt“ in dem seit Jahren andauernden Konflikt, betonte UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon. „Es ist immerhin die sechste Resolution seit dem Jahre 2006“, fügt der Kommunikationsexperte Michael Oehme ergänzend hinzu. Die aktuelle Resolution beinhaltet Exportverbote für die Rohstoffe Kupfer, Nickel, Silber und Zink. Hingegen ist der Export von Kohle und Eisen nur noch unter der Prämisse der "Existenzsicherung" des nordkoreanischen Volkes erlaubt. „Dies wird natürlich einen enormen 
Rückgang der Handelsumsätze im Kohlehandel mit sich bringen“, so Michael Oehme weiter. Ein weiterer Punkt auf der Agenda ist das Reiseverbot: So sind sich die USA und China über ein Reiseverbot und das Einfrieren von Vermögen einig. „Durch die Sanktionen will der Sicherheitsrat dem Kim-Regime die monetären Mittel entziehen, um beispielsweise den Bau von Atomwaffen zu verhindern“, erklärt Michael Oehme. Die bisherigen Resolutionen hatten allerdings kaum Wirkung gezeigt. Diplomaten in New York waren sich nach dem weltweit kritisierten Atomtest vom 9. September uneinig, wie es weitergehen solle – „vor allem Nordkoreas Handelspartner China vertritt logischerweise ganz eigene Interessen“, erklärt Michal Oehme.

Unterdessen ist auch das Kaufverbot ein neu entflammtes Thema: Demnach sehen die neuen Maßnahmen auch vor, dass andere Staaten beispielsweise keine Statuen und Helikopter aus Nordkorea mehr kaufen dürfen. „Nordkorea ist als Exporteur von Statuen bekannt“, erklärt Michael Oehme zum Verständnis. Zu dem Kaufverbot zählen auch teure Teppiche, teures Geschirr und andere Luxusgüter, die einen Wert von über 500 US-Dollar haben. „Wie sinnvoll diese Sanktionen in der Praxis sind, wird sich in Zukunft zeigen. Die Entscheidungen der UNO stehen was Nordkorea anbelangt auf sehr wackeligen Füßen“, so Michael Oehme abschließend. 

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