Warum die EU wieder über einen Beitritt der
Türkei nachdenkt
PR-Experte Michael
Oehme macht darauf aufmerksam, dass die EU-Mitgliedschaft der Türkei nun wieder
thematisiert wird. „Obwohl die Diskussion über einen EU-Beitritt der Türkei
jahrelang ruhte, wird dieses Vorhaben nun wieder in Brüssel diskutiert“, weiß
PR-Experte Michael Oehme. Obwohl der Türkei von Zeit zu Zeit immer wieder
Verstöße gegen die Menschen- und Grundrechte vorgeworfen werden, wollen die
EU-Staaten über die Eröffnung des Beitrittskapitels zur Wirtschafts-
und Währungspolitik sprechen. Demnach verspricht Ankara im Gegenzug eine enge
Zusammenarbeit mit der EU während der Flüchtlingskrise. „Ziel ist es, einen
verstärkten Grenz- und Küstenschutz einzuführen und effektiv das Geschäft der
Schlepper zu verhindern, um die ungehinderte Einwanderung in die EU
einzuschränken“, erklärt PR-Experte Michael Oehme. Des Weiteren wird über Visa-Erleichterungen
für türkische Staatsbürger sowie drei Milliarden Euro für die Versorgung von
Flüchtlingen in der Türkei verhandelt.
„Ursprünglich wird schon seit 2005 über den
EU-Beitritt der Türkei diskutiert, jedoch wurde dies immer wieder durch den
EU-Staat Zypern verhindert, da die Türkei nach wie vor Truppen im 1974
besetzten Norden der Insel stationiert hat“, so Michael Oehme weiter. Derzeit
bereitet die EU-Kommission fünf weitere Verhandlungsbereiche für das erste
Quartal 2016 vor. „Die Dringlichkeit wird natürlich durch die Abmachungen
innerhalb der Flüchtlingskrise verstärkt“, erklärt Michael Oehme. Seit mehr als
zehn Jahren wurde über einen möglichen EU-Beitritt der Türkei geschwiegen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete auch die neuesten Gespräche, welche
Ende November stattfanden, als einen "offen angelegten Prozess".
Ihrer Meinung nach sollte die Türkei nur eine "privilegierte
Partnerschaft" bekommen. Kürzlich hatte es in der südosttürkischen Stadt
Diyarbakir einen Protestmarsch gegeben, bei dem zwei bewaffnete Demonstranten
erschossen wurden. Fotos türkischer Nachrichtenagenturen zeigten allerdings,
dass sie Polizei Tränengas und Wasserwerfer gegen die Demonstranten warfen. „Dies
ist einer der Gründe, weshalb ein EU-Beitritt der Türkei nicht ohne Weiteres
genehmigt werden kann“, sagt Michael Oehme abschließend.
Kaum wenden wir uns in unserer Not an die Türkei, sie soll uns im Hinblick auf die Flüchtlingswellen unterstützen, schon wird wieder laut über die Türkei als weiteres EU-Land nachgedacht. Man fragt sich, ob Politik nur noch durch Notwendigkeiten getrieben wird. Es gab viele Gründe, über eine Zustimmung zum Beitritt erst einmal nachzudenken, warum sollten die nun mit einem mal weggewischt sein.
AntwortenLöschenErdogan ist halt ein geschickter Taktierer. Das zeigt sich schon in seinem Auftreten gegenüber Putin. So, als ob er allen zeigen wolle, dass man mit Putin auch anders umgehen kann. Woraufhin das hinauslaufen soll, diese Frage kann uns wohl nur Herr Erdogan beantworten.
AntwortenLöschen