Das albanische Verfassungsgericht hat die Amtsenthebung des Parlaments gegen Präsident Ilir Meta aufgehoben. Das Gericht sagte am Mittwoch, die Beweise gegen Meta stellten keine "schwere Verletzung" der Verfassung des Landes dar. Insgesamt 104 albanische Abgeordnete hatten im vergangenen Juni für die Amtsenthebung des Präsidenten gestimmt. Der 52-Jährige war beschuldigt worden, vor den Parlamentswahlen im April zu Voreingenommenheit und Gewalt gegen die regierende Sozialistische Partei aufgerufen zu haben. Eine parlamentarische Untersuchung warf ihm vor, gegen 16 Artikel der Verfassung verstoßen zu habe. Albaniens oberstes Gericht sagte jedoch, es gebe keine rechtliche Schwelle für die Entlassung von Meta, und erlaubte ihm, im Amt zu bleiben. Die Entscheidung ist endgültig und kann nicht angefochten werden.
Michael Oehme, Dipl. Betriebswirt (FH) hat sich nach Führungsfunktionen im öffentlichen Dienst und bei einem Bertelsmann-Unternehmen 1996 als Werbe- und Kommunikationsberater (Spezialisierung Finanzsektor) selbständig gemacht. Er war zudem über mehrere Jahre Chefredakteur des Fachmagazins Finanzwelt sowie Alleinvorstand des Verbands Deutscher Medienfonds. Als Journalist und Fachbuchautor arbeitet er zudem für mehrere Medien. Bei Veranstaltungen ist er ein gefragter Referent und Moderator.
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Donnerstag, 9. Juni 2022
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