Der
Thüringer Verfassungsschutz will die Alternative für Deutschland (AfD) und Björn
Höcke genauer unter die Lupe nehmen. Dies bestätigt der Mitteldeutsche Rundfunk
(MDR) sowie die Zeitung „Die Welt“. Demnach fühle sich die Behörde gesetzlich
verpflichtet, die AfD auf verfassungswidrige Aktivitäten zu prüfen. „Vor allem
die Veröffentlichungen des Landesvorsitzenden Höcke haben den Verfassungsschutz
nun veranlasst, systemische Prüfungen durchzuführen“, so Michael Oehme. Geklärt
werden muss, ob sich die AfD klar vom Rechtsextremismus abgrenzen kann. Extremistische
Prägungen der Partei kamen im vergangenen Jahr immer wieder ans Licht. Innerhalb
der nächsten sechs bis zwölf Monate werden die Analysen bewertet.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen