Dienstag, 28. August 2018

Michael Oehme: Thüringer Verfassungsschutz prüft AfD und Höcke

Der Thüringer Verfassungsschutz will die Alternative für Deutschland (AfD) und Björn Höcke genauer unter die Lupe nehmen. Dies bestätigt der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) sowie die Zeitung „Die Welt“. Demnach fühle sich die Behörde gesetzlich verpflichtet, die AfD auf verfassungswidrige Aktivitäten zu prüfen. „Vor allem die Veröffentlichungen des Landesvorsitzenden Höcke haben den Verfassungsschutz nun veranlasst, systemische Prüfungen durchzuführen“, so Michael Oehme. Geklärt werden muss, ob sich die AfD klar vom Rechtsextremismus abgrenzen kann. Extremistische Prägungen der Partei kamen im vergangenen Jahr immer wieder ans Licht. Innerhalb der nächsten sechs bis zwölf Monate werden die Analysen bewertet.

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