Montag, 8. April 2013

Michael Oehme: Kerry soll Friedensprozess in Nahost wieder anschieben

Mit Besuchen in der Türkei, dem Westjordanland und Israel will US-Außenminister John Kerry im Zuge der Nahost-Verhandlungen vermitteln. Vor der Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche mit Israel besteht Palästinenserpräsident Mahmud Abbas weiter auf einem sofortigen israelischen Siedlungsbaustopp im Westjordanland und der Freilassung palästinensischer Häftlinge. Das habe Abbas am Sonntagabend bei einem Treffen mit US-Außenminister John Kerry in Ramallah deutlich gemacht. 

Als Anreiz für direkte Friedensverhandlungen habe Kerry den Palästinensern unter anderem die Freigabe eingefrorener Hilfszahlungen in Aussicht gestellt. Zudem solle sichergestellt werden, dass Israel künftig keine für die Palästinenser bestimmten Steuern und Zölle mehr zurückhält. Am Montag wird Kerry in Jerusalem erwartet, wo er mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu zusammentrifft. Zuvor hatte Kerry Gespräche mit der türkischen Regierung geführt und Ankara zu einer vollständigen Versöhnung mit der israelischen Führung aufgerufen. „Wir möchten, dass diese Beziehung, die für Stabilität im Nahen Osten und den Friedensprozess wichtig ist, (...) wieder ganz auf den richtigen Weg kommt“, sagte Kerry in Istanbul bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu. 

Die einst engen Beziehungen der beiden Staaten waren wegen des tödlichen israelischen Angriffs auf die türkische Seefähre „Mavi Marmara“ zeitweise weitgehend eingefroren. Berichten zufolge wollen die USA die Türkei wieder stärker in Bemühungen um eine Friedenslösung einbinden. Die Regierung in Ankara soll dabei ihren Einfluss auf die Palästinenser nutzen. Kerry und Davutoglu sprachen auch über den Bürgerkrieg in Syrien und den Atomstreit mit dem Iran. 

Kerry selbst kündigte auch in der "Jerusalem Post" an, die USA würden sich weiter intensiv für den Frieden in Nahost einsetzen. Obama sei überzeugt, dass Frieden zwischen Israelis und Palästinensern "möglich" sei, und seine Regierung werde "sehr hart arbeiten, um diesen Prozess voranzutreiben", zitierte die Zeitung den Außenminister. 

By VL/ Michael Oehme

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